Kosten von REACH vertretbar

Der SRU hält Behauptungen für nicht gerechtfertigt, die von der Europäischen Kommission angestrebte Reform der Chemikalienpolitik
gefährde die Chemieindustrie und die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Die von den Wirtschaftsverbänden in Auftrag gegebenen
Studien über die volkwirtschaftlichen Folgen der Reform sind methodisch unzulänglich, sie überschätzen systematisch die Kosten und
vernachlässigen die Chancen der Reform.

Der vorgeschlagene neue Regulierungsansatz des REACH-Systems (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) zielt darauf,
das vorhandene Wissen zu den Eigenschaften, Gefahren und Verwendungen von Chemikalien zu konsolidieren und die beträchtlichen Wissenslücken hinsichtlich der Altstoffe zu schließen. Für besonders gefährliche Stoffe ist ein Zulassungsverfahren vorgesehen. Der SRU erachtet REACH für ein bedeutendes Reformvorhaben, das konstruktiv weiterentwickelt werden sollte.

In seiner heute veröffentlichten aktuellen Stellungnahme möchte der SRU zur Versachlichung der Kostendebatte beitragen. Er hat daher die den
Kosten-Hochrechnungen zugrundeliegenden Prämissen kritisch analysiert. Im Wesentlichen kommt er dabei zu folgenden Ergebnissen:

• Die vorhandenen Kostenschätzungen sind systematisch zu hoch angesetzt. Die im Kommissionsentwurf vorgesehenen Möglichkeiten
  einer relativ kostengünstigen Umsetzung werden in den Berechnungen ebenso wenig berücksichtigt, wie Einsparungen durch Nutzung bereits vorhandener Daten.
• Angesichts des geringen Anteils der durch REACH verursachten Kosten am Umsatz der Chemieindustrie sind die befürchteten
  gesamtwirtschaftlichen Verwerfungen wenig plausibel. Die zugrundeliegenden Modelle haben grundlegende methodische Schwächen, die die volkswirtschaftlichen Auswirkungen systematisch überschätzen.
• Eine konsequente Umsetzung der Ziele des REACH Systems kann positive Wettbewerbs- und Innovationswirkungen haben, da das
  System globale Ausstrahlungseffekte hat. Eine weltweite Nachahmung und Diffusion des REACH-Systems oder einiger seiner wesentlichen Elemente ist möglich.

Bei allen Unsicherheiten hinsichtlich der Abschätzung von Kosten und Nutzen deuten neuere Analysen darauf hin, dass bereits
der Nutzen für die menschliche Gesundheit die Kosten übersteigt. Schäden der Tier- und Pflanzenwelt, die bisher monetär nicht erfasst wurden, sind dem hinzuzurechnen.

Die vollständige Stellungnahme ist im Internet unter http://www.umweltrat.de abrufbar. Für weitere Hintergrundinformationen
wenden Sie sich bitte an den Generalsekretär des SRU, Dr. Christian Hey unter 030 - 26 36 96 110.
Reichpietschufer 60 (7. Stock), 10785 Berlin
Telefon 030 / 26 36 96-0; Fax: 030/263696-109
Internet: http://www.umweltrat.de, e-mail: sru@uba.de

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