Sachverständigenrat für Umweltfragen

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Foto ©U. J. Alexander (verweist auf: Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden)

Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden

Das Bundesverfassungsgericht berät derzeit über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz. Es hat dem SRU die Möglichkeit gegeben, sich als sachkundiger Dritter zum Verfahren zu äußern. In seiner Stellungnahme befasst sich der SRU unter anderem mit dem CO2-Budget und aktualisiert seine Budget-Berechnung auf den Stand von 2025.

Themen und Artikel

Renaturierung - Landschaft (verweist auf: Renaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften)

Erscheinungstag 19.04.2024 · - Schwerpunktthema: Biodi­ver­si­tät und Na­tur­schutz , Ge­sund­heit , Kli­ma und Ener­gie , Land­wirt­schaft und Bo­den , Mee­re und Ge­wäs­ser , Recht, Po­li­tik und Stra­te­gi­en , Roh­stof­fe und Kreis­l­auf­wirt­schaft , Wirt­schaft und Ge­sell­schaftRenaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften(PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Wir Menschen sind auf funktionierende und widerstandsfähige Ökosysteme angewiesen. Der Zustand der Natur in Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten weiter verschlechtert. Ergänzend zum Schutz der verbliebenen Natur sollte stärker als bisher der Zustand geschädigter Ökosysteme verbessert werden. SRU, WBBGR und WBW geben mit dieser Stellungnahme Empfehlungen für die Umsetzung der EU-Wiederherstellungsverordnung in Deutschland. Mehr: Renaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften …

Foto ©Dag Jenssen (verweist auf: CCS in Deutschland rechtlich auf unvermeidbare Restemissionen begrenzen: Stellungnahme zur KSpG-Novelle)

Erscheinungstag 10.10.2024 · - Schwerpunktthema: Kli­ma und Ener­gie , Recht, Po­li­tik und Stra­te­gi­en , Wirt­schaft und Ge­sell­schaft , Biodi­ver­si­tät und Na­tur­schutz , Mee­re und Ge­wäs­ser CCS in Deutschland rechtlich auf unvermeidbare Restemissionen begrenzen: Stellungnahme zur KSpG-Novelle (PDF, 171KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)

Der Bundestag berät derzeit über die Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Der vorgelegte Gesetzentwurf ermöglicht prinzipiell einen breiten Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS). Der SRU sieht dies kritisch und spricht sich dafür aus, CCS ausschließlich für unvermeidbare CO₂-Emissionen zu gestatten. Mehr: CCS in Deutschland rechtlich auf unvermeidbare Restemissionen begrenzen: Stellungnahme zur KSpG-Novelle …

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